von Piratenpartei | März 27, 2026 | #Topthema, Allgemein, Bürgerrechte und Demokratie, Chatkontrolle, Datenschutz, Infrastruktur und Netze, Justiz, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Deutschland verurteilt den Versuch, einen emotional aufgeladenen Einzelfall publizistisch so zu platzieren, dass er maximalen politischen Druck für neue Eingriffe ins Netz erzeugt. Wer selbst einräumt, den Veröffentlichungszeitpunkt auch mit Blick...
von Gastbeitrag | März 21, 2026 | #Topthema, Allgemein, Bürgerrechte und Demokratie, Datenschutz, Hintergrundbericht, Justiz
Ein Beitrag von Sperling, Mitglied des Vorstand der Piratenpartei Bayern und stellvertretender Chefredakteur der Flaschenpost. „Digitale Gewalt“ — zwei Wörter, die zusammen mehr bewirken, als ihre Einzelteile je könnten. Das ist kein Zufall. Es ist Absicht. Ob...
von Piratenpartei | März 8, 2026 | #Topthema, Allgemein, Aus dem Bundesvorstand, Bürgerrechte und Demokratie, Familie und Gesellschaft, Geschichte, Pressemitteilungen
In Europa ringen wir weiter um „echte“ Gleichstellung, im Gegensatz dazu wird diese in anderen Teilen der Welt systematisch abgewickelt. Hier drei kleine Beispiele: In den USA werden die mühselig und hart erkämpften Rechte auf körperliche Selbstbestimmung...
von Piratenpartei | März 5, 2026 | Allgemein, Bürgerrechte und Demokratie, Chatkontrolle, Datenschutz, Europa, Europawahl, Geschichte, Hintergrundbericht, Infrastruktur und Netze, Inneres und Sicherheit, Justiz, Piraten intern, Pressemitteilungen, Urheberrecht
Für seinen jahrelangen, unermüdlichen Kampf für Grundrechte im digitalen Raum ist der ehemalige Europaabgeordnete der Piratenpartei, Dr. Patrick Breyer, auf der RootedCON in Madrid heute mit dem Raúl Jover Preis ausgezeichnet worden.[1] Die RootedCON ist eine der...
von Piratenpartei | März 2, 2026 | Allgemein, Bürgerrechte und Demokratie, Chatkontrolle, Datenschutz, Infrastruktur und Netze, Inneres und Sicherheit, Justiz, Pressemitteilungen, Themenbereiche
Eine Klarnamenpflicht zwingt Nutzende, ihre Identität offenzulegen – unabhängig davon, ob sie dies möchten oder nicht. Dies widerspricht dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung und öffnet Tür und Tor für Überwachung, Repression und Diskriminierung. Insbesondere...
von Piratenpartei | Jan. 25, 2026 | Allgemein, Bürgerrechte und Demokratie, Kommentar
ICE instrumentalisiert staatliche Gewalt willkürlich, die Piratenpartei kritisiert systematische Grundrechtsverletzungen in den USA scharf.Berlin, 24. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland kritisiert die verfassungswidrigen Praktiken der US-amerikanischen ICE...
