von Borys | Jan 17, 2023 | #Topthema, Justiz, Pressemitteilungen
Das Landgericht München hat der Beschwerde der Piratenpartei gegen die Beschlagnahme ihrer Server teilweise stattgegeben. Im Juni 2022 sind anlässlich der Ermittlung wegen eines Leaks von Sicherheitsprotokollen zum G-7-Gipfel Daten von einem Root-Server und einem...
von Borys | Jan 10, 2023 | #Topthema, Gesundheit, Pressemitteilungen
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat seine Pläne zur Krankenhausreform bekannt gegeben. Im Fokus steht die Krankenhausfinanzierung. Das Fallpauschalensystem (DRG) und die dadurch bedingte Durchökonomisierung des Gesundheitswesens soll endlich ein Ende finden....
von Borys | Jan 7, 2023 | #Topthema, Pressemitteilungen, Umwelt
Seit dem 3. Januar spitzt sich die Lage in Lützerath, dem Dorf am Rande des Tagebaus Garzweiler, zu. Seit Dienstag wird der Abriss vorbereitet und die Polizei geht aktiv gegen die Aktivist:innen vor Ort vor. Zufahrtswege nach Lützerath sind massiv eingeschränkt, der...
von Borys | Dec 22, 2022 | Arbeit und Soziales, Familie und Gesellschaft, Gastbeitrag
Fünf Jahre ist es her, da schrieb ich einen Beitrag aus Anlass des 25jährigen Bestehens der Tafeln in Deutschland [1]. Seitdem hat sich wenig bis gar nichts zum Besseren gewendet. Im Gegenteil, die Tafeln klagen über stetig sinkenden Warenbestand zum Verteilen, die...
von Borys | Dec 18, 2022 | Allgemein, Arbeit und Soziales, Aus dem Bundesvorstand, Gastbeitrag, Kommentar
ein Kommentar von Anne Herpertz Über 13 Millionen Menschen in Deutschland sind arm(utsgefährdet). Das ist nicht weniger als eine enorme Schande. Und das Entscheidende: Es ist kein Zufall, erst recht kein individuelles Eigenverschulden, sondern die Konsequenz...
von Borys | Dec 17, 2022 | Allgemein, Arbeit und Soziales, Pressemitteilungen
Am 17.12.2022 ist der internationale Tag gegen Gewalt an Sexarbeiter*innen. Anlässlich dieses Tages möchten wir PIRATEN daran erinnern, dass der Schutz der Sexarbeitenden in der Gesetzgebung weiter verbessert und an reale Bedingungen angepasst werden muss. ...
