von Piratenpartei | Dez. 16, 2020 | #Topthema, Allgemein, Datenschutz, Pressemitteilungen
Pläne der EU-Mitgliedsstaaten, sichere Kommunikation zu korrumpieren, werden von Daniel Mönch, dem Politischen Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland, verurteilt. „Während Angela Merkel [1] und Saskia Esken [2] öffentlich auf die Vorzüge von...
von Piratenpartei | Dez. 10, 2020 | #Topthema, Bildung, Gesundheit, Pressemitteilungen
Zur Entscheidung der Piratenpartei für einen harten Lockdown ab dem 10. Dezember erklärt der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland Daniel Mönch: „Das Coronavirus ist verantwortlich für hunderttausende Tote weltweit. Mit harten Einschnitten in...
von Piratenpartei | Dez. 10, 2020 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Heute hat die finale Trilog-Verhandlung zwischen Parlament, Kommission und Rat über die geplante TERREG-Verordnung zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer Inhalte im Internet stattgefunden. Die Einigung bedroht die Meinungsfreiheit im Netz. Patrick Breyer,...
von Piratenpartei | Dez. 10, 2020 | #Topthema, Gesundheit, Pressemitteilungen
Cannabis ist laut Vereinten Nationen (UN) nicht mehr als genauso gefährlich wie Heroin einzustufen. Die Suchstoffkommission der UN hat Cannabis und Haschisch für medizinische Zwecke von der Liste der gefährlichsten Drogen gestrichen, auf der sie seit 1961 geführt...
von Piratenpartei | Dez. 5, 2020 | #Topthema, Gesundheit
Nach der Durchsicht der neuen Regelungen im Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz (GPVG) stellt die AG Gesundheit und Pflege der Piratenpartei Deutschland folgendes fest: Die im GPVG vermerkten 20.000 Stellen für Pflegehilfskräfte sollen nun zusätzlich...
von Piratenpartei | Dez. 3, 2020 | #Topthema, Gesundheit
Die Myalgische Enzephalomyelitis, auch bekannt als Chronic Fatigue Syndrome (ME/CFS), ist eine schwere neuroimmunologische Erkrankung, die oft zu einem hohen Grad körperlicher Behinderung führt und deren Auslöser ein Virus ist. Weltweit sind etwa 17 Mio. Menschen...
