von Borys | Feb 22, 2018 | Inneres und Sicherheit
Durch Handy-Ortungen (“nicht-individualisierte Funkzellenabfragen”) geraten jährlich Millionen Bürger ins Visier der Ermittler, nur weil sie zur falschen Zeit am falschen Ort waren. Die Verhältnismäßigkeit dieses massenhaften Grundrechtseingriffs wird sehr...
von Borys | Jan 29, 2018 | Inneres und Sicherheit
“Schicksalstag für die SPD” – so oder ähnlich titelten die Gazetten, als sie über die Entscheidung des SPD-Sonderparteitags über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD schrieben. Ja, die Entscheidung wird die weitere...
von Borys | Jan 28, 2018 | Justiz
Seit längerer Zeit geistert der Begriff „Hate Speech“ – zu Deutsch „Hassrede“ – durch Politik, Medien und Gesellschaft. Oft wird er ganz selbstverständlich verwendet, dabei existiert keine eindeutige und verbindliche Definition des Begriffs. In Verbindung...
von Borys | Jan 16, 2018 | Pressemitteilungen, Wirtschaft und Finanzen
Während Südkorea schon ein Bitcoin-Totalverbot diskutiert, will die EU unter dem Deckmantel der “Geldwäschebekämpfung” die Anonymität von Internet-Währungen wie Bitcoin abschaffen. Wer Bitcoins kaufen oder verkaufen will, soll sich künftig identifizieren...
von Borys | Jan 15, 2018 | Bildung, Inneres und Sicherheit
Dieser Beitrag zur aktuellen Löschpraxis in sozialen Medien wurde von “Barbara”, einer Künstlerin, auf Facebook veröffentlicht. Da der Text sehr gut darstellt, was momentan bei dem Versuch, die sozialen Medien zu regulieren, schief läuft, veröffentlichen...
