von Piratenpartei | Mai 23, 2026 | #Topthema, Allgemein, Bürgerrechte und Demokratie, Geschichte, Justiz, Pressemitteilungen, Themenbereiche, Urheberrecht
Heute am 23. Mai 2026 feiert unser Grundgesetz Geburtstag. „Die Verfassung eines Staates solle so sein, dass sie die Verfassung des Bürgers nicht ruiniert“ Demokratie lebt von Menschen, die mitmachen. Deshalb hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum...
von Piratenpartei | Mai 22, 2026 | #Topthema, Allgemein, Justiz, Pressemitteilungen, Themenbereiche
Die Piratenpartei Deutschland ist erstaunt über das Vorgehen der Gleichstellungsstelle der Stadt Erlangen. Diese hat die Wirte der diesjährigen Bergkirchweih schriftlich aufgefordert, zwölf beliebte Partyhits wegen angeblich „sexistischer oder frauenfeindlicher...
von Piratenpartei | Mai 3, 2026 | #Topthema, Allgemein, Bürgerrechte und Demokratie, Datenschutz, Europa, Justiz, Piraten International, Pressemitteilungen, Themenbereiche
Privatsphäre UND Kinder wirksam schützenPIRATEN warnen vor verpflichtender Altersverifikation im Netz 3. Mai 2026 – Die Piratenpartei Deutschland kritisiert den zunehmenden internationalen Trend zu verpflichtender Altersverifikation im Internet. Was offiziell dem...
von Piratenpartei | Apr. 28, 2026 | #Topthema, Allgemein, Chatkontrolle, Datenschutz, Infrastruktur und Netze, Themenbereiche
Für die digitale Freiheit auf dem Smartphone Die Piratenpartei unterstützt die Initiative Keep Android Open, die sich gegen die geplante Entwicklerverifizierung durch Google und für ein offenes Android-Ökosystem einsetzt. Die Maßnahme würde ab September 2026 die...
von Piratenpartei | März 27, 2026 | #Topthema, Allgemein, Bürgerrechte und Demokratie, Chatkontrolle, Datenschutz, Infrastruktur und Netze, Justiz, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Deutschland verurteilt den Versuch, einen emotional aufgeladenen Einzelfall publizistisch so zu platzieren, dass er maximalen politischen Druck für neue Eingriffe ins Netz erzeugt. Wer selbst einräumt, den Veröffentlichungszeitpunkt auch mit Blick...
