von Piratenpartei | Jan. 23, 2019 | #Topthema
Zum Thema „Großstädte im Zeitalter der Digitalen Revolution“ trifft, Dr. Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei Deutschland zur Europawahl, den Prager Bürgermeister Dr. Zdeněk Hřib in Dresden. Wann: 1. Februar 2019 um 15:00 Uhr Wo:...
von Piratenpartei | Jan. 22, 2019 | #Topthema, Pressemitteilungen
Sind Wahlumfragen in Deutschland diskriminierend und irreführend? In einem Offenen Brief an Umfrageinstitute, Presse und Presserat fordern drei kleine Parteien, in Umfragen zur Europawahl die Ergebnisse aller Parteien mit Aussicht auf einen Sitz im Europaparlament zu...
von Piratenpartei | Aug. 27, 2018 | Justiz, Pressemitteilungen
Anders als die Presse haben Bürger grundsätzlich keinen Anspruch auf Herausgabe anonymisierter Gerichtsentscheidungen. So hat es der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs auf Antrag des Bürgerrechtlers Patrick Breyer (Piratenpartei) am 20. Juni 2018 entschieden und...
von Piratenpartei | Jan. 29, 2018 | Inneres und Sicherheit
„Schicksalstag für die SPD“ – so oder ähnlich titelten die Gazetten, als sie über die Entscheidung des SPD-Sonderparteitags über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD schrieben. Ja, die Entscheidung wird die weitere...
von Piratenpartei | Sep. 9, 2017 | Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
Ihr wollt private Fotos von Politikern der CDU/CSU und SPD sehen? Die Piratenpartei Deutschland rief am vergangenen Sonntag zu einem Wettbewerb #Volkstrojaner auf, in dem es darum ging, Fotos von denjenigen Regierungspolitikern zu machen und zu veröffentlichen, welche...
