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Urheberrechtsreform: PIRATEN fordern Streichung von Uploadfiltern

Urheberrechtsreform: PIRATEN fordern Streichung von Uploadfiltern

von Piratenpartei | Juni 24, 2020 | #Topthema, Europa, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen

Zum heute von Bundesministerin Christine Lambrecht vorgestellten Entwurf zur Umsetzung der Urheberrechtsreform kommentiert der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland Daniel Mönch: „Die Proteste gegen die Urheberrechtsreform und insbesondere den...
Filmzensur? Kritik an religiöser Bevormundung am Karfreitag

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von Piratenpartei | Apr. 10, 2020 | #Topthema, Allgemein, Pressemitteilungen

„Mary Poppins“, „Die Ghostbusters“, die „Feuerzangenbowle“ und „Das Leben des Brian“ haben gemeinsam, dass sie alle auf einer Liste des Instituts für Freiwillige Selbstkontrolle (FSK) stehen, welches nicht nur die...
Welttag gegen Zensur im Internet: PIRATEN warnen vor Aufbau einer Zensurinfrastruktur

Welttag gegen Zensur im Internet: PIRATEN warnen vor Aufbau einer Zensurinfrastruktur

von Piratenpartei | März 12, 2020 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen

Der heutige Welttag gegen Zensur im Internet bietet eine gute Möglichkeit, sich daran zu erinnern, dass die Verwendung des Internets ohne staatliche Zensur heutzutage keinesfalls mehr selbstverständlich ist. PIRATEN setzen sich bereits seit Jahren gegen die Versuche...
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz – PIRATEN bleiben bei ihrem klaren „Nein!“

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz – PIRATEN bleiben bei ihrem klaren „Nein!“

von Piratenpartei | Nov. 17, 2019 | #Topthema, Infrastruktur und Netze

CDU, CSU und SPD loben das NetzDG (Netzwerkdurchsetzungsgesetz) in den höchsten Tönen; das ist nicht neu. Schließlich hatten sie es seinerzeit in schöner Harmonie gemeinsam beschlossen. Dass es dabei trotz aller bisheriger Kritik keinerlei Umdenken zu geben scheint,...
„Staatsinternet“ vor den Türen der EU – RuNet wird Wirklichkeit

„Staatsinternet“ vor den Türen der EU – RuNet wird Wirklichkeit

von Piratenpartei | Okt. 30, 2019 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen

Das Schreckgespenst eines staatlich komplett kontrollierten und überwachten Internets wird ab November auch an der östlichen EU-Grenze Realität. Die russische Regierung wird fortan mindestens einmal jährlich die Internetverbindung des Landes zum Rest der Welt...
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