von Piratenpartei | Juni 15, 2026 | #Topthema, Allgemein, Datenschutz, Europa, Inneres und Sicherheit, Justiz, Pressemitteilungen
Ein Lehrstück in Resilienz und Machtbegrenzung Das Handelsgericht Zürich hat am 4. Juni 2026 bei 22 von 23 geforderten Gegendarstellungen zugunsten des Schweizer Magazins „Republik“ und gegen die US-Datenkrake Palantir entschieden.Nur eine einzelne Formulierung zur...
von Piratenpartei | Mai 23, 2026 | #Topthema, Allgemein, Bürgerrechte und Demokratie, Geschichte, Justiz, Pressemitteilungen, Themenbereiche, Urheberrecht
Heute am 23. Mai 2026 feiert unser Grundgesetz Geburtstag. „Die Verfassung eines Staates solle so sein, dass sie die Verfassung des Bürgers nicht ruiniert“ Demokratie lebt von Menschen, die mitmachen. Deshalb hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum...
von Piratenpartei | Mai 22, 2026 | #Topthema, Allgemein, Justiz, Pressemitteilungen, Themenbereiche
Die Piratenpartei Deutschland ist erstaunt über das Vorgehen der Gleichstellungsstelle der Stadt Erlangen. Diese hat die Wirte der diesjährigen Bergkirchweih schriftlich aufgefordert, zwölf beliebte Partyhits wegen angeblich „sexistischer oder frauenfeindlicher...
von Piratenpartei | Mai 14, 2026 | Allgemein, Europa, Hintergrundbericht, Kommentar, Piraten International
[…] Die Mitgliedsparteien von Pirate Parties International werden nachdrücklich dazu aufgefordert, die universellen Menschenrechte ausnahmslos in ihre Programme aufzunehmen, […] selektiven Aktivismus zu vermeiden, […] damit unsere Bewegung...
von Piratenpartei | Mai 11, 2026 | #Topthema, Allgemein, Energie, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen, Umwelt, Wirtschaft und Finanzen
Gesetzentwurf zur Stromversorgungssicherheit bevorzugt Gaskonzerne und bremst die Energiewende Das Bundeswirtschaftsministerium hat einen Entwurf für ein „Gesetz zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten“ vorgelegt....
