von Piratenpartei | Dez. 19, 2016 | Pressemitteilungen
Aus bislang ungeklärten Gründen ist in Berlin am Montagabend ein LKW mit polnischem Kennzeichen am Weihnachtsmarkt vor der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche gezielt in eine Menschenmenge gesteuert. Die Polizei meldet zwölf Tote und mehrere Dutzend zum Teil schwer...
von Piratenpartei | Dez. 14, 2016 | Aus den Landtagsfraktionen, Pressemitteilungen
Die Vertreter der Piratenpartei für die Bundesversammlung stehen fest. In Schleswig Holstein wurden bereits am 6. Dezember die Aktivistin Rena Tangens (digitalcourage) und die Piratin Friederike Mey nominiert. Heute wurden sie vom Landtag gewählt. Die Piratenfraktion...
von Piratenpartei | Dez. 11, 2016 | Pressemitteilungen
Die Innenminister und der Presserat haben vereinbart, dass künftig ein bundeseinheitlicher Presseausweis eingeführt und ausschließlich an volljährige, hauptberufliche Journalisten ausgegeben werden soll, „die eine verantwortliche, im öffentlichen Interesse liegende...
von Piratenpartei | Dez. 3, 2016 | Pressemitteilungen
Im Zusammenhang mit der kürzlich abgeschlossenen GEMA-Klage gegen die unrechtmäßige Beteiligung von Musikverlagen an den ausschließlich den Urhebern zustehenden Ausschüttungen der Verwertungsgesellschaft liegt uns ein internes Kommuniqué des Vorstandsvorsitzenden Dr....
von Piratenpartei | Dez. 2, 2016 | Piraten International, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Island hat das Mandat zur Regierungsbildung erhalten. Kristos Thingilouthis, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland: »Wenn es eine Kraft schaffen kann, die isländische Politik zu einen und den lang ersehnten Neuanfang zu wagen,...
von Piratenpartei | Nov. 30, 2016 | Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
Der Spitzenkandidat der Piratenpartei in Schleswig-Holstein Patrick Breyer begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Zulässigkeit von Gegendemonstrationen an „stillen Feiertagen“: »Es ist eine absurde religiöse Bevormundung, dass erwachsenen Menschen an...
