von Piratenpartei | Feb. 11, 2024 | Allgemein
Seit Tagen wird lautstark über das geplante EU Lieferkettengesetz gestritten. Im Zentrum der Kritik ist die FDP. Definitiv zutreffend ist in diesem Zusammenhang der Vorwurf, dass man jetzt, quasi im letzten Moment, die Richtlinie blockiert. Warum wurde nicht schon...
von Piratenpartei | Feb. 9, 2024 | Allgemein
Am 13. Februar jährt sich der Tag der Bombardierung Dresdens aufgrund des von Nazi-Deutschland entfachten Krieges zum 79. Mal. Rund um diesem Tag mobilisieren rechte Kräfte aus dem ganzen Land, um eine Täter-Opfer-Umkehr des Zweiten Weltkriegs unter anderem durch...
von Piratenpartei | Jan. 26, 2024 | Energie, Kommentar
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat einen Entwurf einer Strategie für Stromspeicher vorgestellt und bis zum 16.1.2024 zur Kommentierung aufgerufen. Die AG Energiepolitik hat dazu eine Stellungnahme erstellt und nach Abstimmung mit dem BuVo...
von Piratenpartei | Dez. 13, 2023 | Gesundheit
Artikel 20a GG[1] lautet wie folgt: Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die...
von Piratenpartei | Dez. 13, 2023 | Bildung, Pressemitteilungen
Deutschland ist erneut durch das PISA-Ergebnis [1] aufgerüttelt und die Piratenpartei fordert eine rasche Bildungswende. Ähnlich wie in den 2000er Jahren scheint ein schlechtes PISA-Ergebnis notwendig zu sein, um Bildungsreformen in Gang zu setzen [2]. Dabei...
von Piratenpartei | Dez. 9, 2023 | Allgemein, Pressemitteilungen
Die demokratischen Grundwerte der Piratenpartei sind mit denen der AfD nicht vereinbar. Am vergangenen Mittwoch trat der Mandatsträger Dr. Felix Mühlberg der Piratenpartei aus dem Landkreis Oder-Spree in Brandenburg der AfD-Fraktion bei. Die PIRATEN distanzieren sich...
von Piratenpartei | Okt. 10, 2023 | #Topthema, Äußeres und Verteidigung, Pressemitteilungen
Am 07.10.2023, dem jüdischen Feiertag Simchat Tora, feuerte die Terrorgruppe der Hamas eine Serie von Raketenangriffen aus dem Gazastreifen auf Israel ab. Die Piratenpartei Deutschland ist bestürzt und verurteilt den unprovozierten Angriff an Simchat Tora auf Israel...
von Piratenpartei | Okt. 5, 2023 | Bundesparteitag
Ahoi PIRATEN, hiermit laden wir Euch herzlich ein zum ordentlichen Bundesparteitag 2023.2 der Piratenpartei Deutschland in das Kulturheim Allermöhe-Billwerder e.V. Mittlerer Landweg 78 21033 Hamburg Der Parteitag beginnt am Samstag, den 2. Dezember 2023, um 10:00 Uhr...
