von Piratenpartei | Juli 25, 2026 | #Topthema, Allgemein, Äußeres und Verteidigung, Energie, Europa, Pressemitteilungen
Berlin, 24. Juli 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt die Entscheidung der Bundesregierung, die Produktion von Brennelementen für russische Reaktortypen unter Mitwirkung des russischen Staatskonzerns Rosatom im Brennelementewerk Lingen zu genehmigen. Diese...
von Piratenpartei | Juli 22, 2026 | #Topthema, Allgemein, Energie, Pressemitteilungen, Umwelt
Intransparenz und Rückschritt für die Energiewende Berlin, 21. Juli 2026 – Die Piratenpartei Deutschland kritisiert das Vorgehen des Bundeswirtschaftsministeriums bei der Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). Der Referentenentwurf wurde am Samstag, den...
von Piratenpartei | Mai 11, 2026 | #Topthema, Allgemein, Energie, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen, Umwelt, Wirtschaft und Finanzen
Gesetzentwurf zur Stromversorgungssicherheit bevorzugt Gaskonzerne und bremst die Energiewende Das Bundeswirtschaftsministerium hat einen Entwurf für ein „Gesetz zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten“ vorgelegt....
von Piratenpartei | März 29, 2026 | #Topthema, Allgemein
Die aktuellen energiepolitischen Vorhaben der Bundesregierung sind gefährlich Am 25.3.2026 hat die Bundesregierung ein unzureichendes Klimaschutzprogramm vorgelegt, dass zusätzlich durch das Vorhaben der Bundeswirtschaftsministerin ad absurdum geführt wird. Die...
von Piratenpartei | Jan. 19, 2026 | #Topthema, Allgemein, Energie, Europa, Infrastruktur und Netze, Umwelt
Die Piratenpartei Deutschland kritisiert den aktuellen Entwurf des Netzentwicklungsplans Strom 2037/2045 (Version 2025) als völlig untauglich und ruft zu einer Korrektur der Planungsgrundlagen auf. Die PIRATEN fordern der direkten Elektrifizierung, dem Speichern und...