von Piratenpartei | Mai 23, 2026 | #Topthema, Allgemein, Bürgerrechte und Demokratie, Geschichte, Justiz, Pressemitteilungen, Themenbereiche, Urheberrecht
Heute am 23. Mai 2026 feiert unser Grundgesetz Geburtstag. „Die Verfassung eines Staates solle so sein, dass sie die Verfassung des Bürgers nicht ruiniert“ Demokratie lebt von Menschen, die mitmachen. Deshalb hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum...
von Piratenpartei | Mai 11, 2026 | #Topthema, Allgemein, Energie, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen, Umwelt, Wirtschaft und Finanzen
Gesetzentwurf zur Stromversorgungssicherheit bevorzugt Gaskonzerne und bremst die Energiewende Das Bundeswirtschaftsministerium hat einen Entwurf für ein „Gesetz zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten“ vorgelegt....
von Piratenpartei | Apr. 28, 2026 | #Topthema, Allgemein, Chatkontrolle, Datenschutz, Infrastruktur und Netze, Themenbereiche
Für die digitale Freiheit auf dem Smartphone Die Piratenpartei unterstützt die Initiative Keep Android Open, die sich gegen die geplante Entwicklerverifizierung durch Google und für ein offenes Android-Ökosystem einsetzt. Die Maßnahme würde ab September 2026 die...
von Piratenpartei | Apr. 19, 2026 | Allgemein, Energie, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen, Umwelt
AG Energiepolitik der Piratenpartei Deutschland, 13. April 2026 Die AG Energiepolitik der Piratenpartei Deutschland lädt herzlich zum Onlinevortrag „Tackle the Energy Hunger of Data Centers with Optics and Photonics“ mit anschließender Gelegenheit zur Frage‑ und...
von Piratenpartei | Apr. 1, 2026 | #Topthema, Allgemein, Ankündigung, Aus dem Bundesvorstand, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Deutschland reagiert auf neue wissenschaftliche Erkenntnisse zur innerparteilichen und öffentlichen Verständlichkeit politischer Botschaften mit der Gründung einer neuen Arbeitsgemeinschaft zur Verbesserung der Kommunikation. Ziel der neuen AG ist...
