von Piratenpartei | Feb. 1, 2016 | Pressemitteilungen
Nachdem in der Nacht von Sonntag auf Montag die Übergangsfrist des Safe-Harbor-Abkommens, das vom EuGH mit Urteil vom 6. Oktober 2015 für ungültig erklärt wurde, ablief und sich EU und USA nicht rechtzeitig auf ein Ersatz-Abkommen einigen konnten, fordert Stefan...
von Piratenpartei | Jan. 29, 2016 | Pressemitteilungen
Die Öffnung von abgeschirmten Leseräumen, in denen die Verhandlungspapiere zum geplanten Freihandelsabkommen für Mitglieder des Bundestages zur Einsicht ausliegen, dokumentiert, wie schon in den Jahren zuvor, das vordergründige Interesse der TTIP- Spindoktoren. Man...
von Piratenpartei | Jan. 23, 2016 | Europa, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Kassel hat am 23. Januar erneut die Demonstration „Gemeinwohl statt Konzerninteressen“ des Nordhessischen Bündnisses „Freihandelsabkommen stoppen!“ unterstützt. Bei der anschließenden Politikerbefragung stellte sich die...
von Piratenpartei | Jan. 7, 2016 | Parteiveranstaltung
Am 13.01.2016 ab 20:30 Uhr laden die PIRATEN zu einer Online-Podiumsdiskussion zu TTIP ins Mumble NRW ein. Ralph Kamphöner (Pro TTIP, Director of Policy bei EuroCommerce) und Guido Körber (Contra TTIP, Unternehmer im Bereich Industrieelektronik und PIRAT) diskutieren...
von Piratenpartei | Jan. 7, 2016 | Aus den Landtagsfraktionen, Äußeres und Verteidigung
Zum Jahrestag der Anschläge auf die Redaktion der Satirezeitschrift Charlie Hebdo vom 7. Januar 2015 äußert sich der Fraktionschef der Saar-Piraten Michael Hilberer mit einem Statement. Er ruft darin zur Beibehaltung des Mutes zur Freiheit auf. „Ein Jahr ist es...
