von Piratenpartei Deutschland | Sep 2, 2024 | Allgemein, Inneres und Sicherheit
Der Anschlag von Solingen war eine schreckliche Tat, die auch aufzeigt, dass es Probleme gibt, die dringend angegangen werden müssen. Doch die Maßnahmen der Bundesregierung gehen ins Leere oder sogar in eine falsche Richtung und entbehren auch jeglicher kausalen...
von Piratenpartei Deutschland | Aug 30, 2024 | Allgemein
„Nur 14 % der Privathaushalte haben schnelles Internet“, meldet MDR Thüringen. Das ist der vorletzte Platz unter den Bundesländern. „Ernsthafte Digitalisierung ist eine Chance für das Thüringen jenseits der A4. Muss man nur wollen, dieses Neuland. Piraten...
von Piratenpartei Deutschland | Aug 27, 2024 | Allgemein, Kommentar
Nach dem überraschenden Sieg der demokratischen Parteien in Frankreich müssen sie Ihrer Verantwortung endlich gerecht werden.Ein Blick zurück: Nachdem es sich abzeichnete, dass anti-demokratische Parteien politische Mehrheiten gewinnen konnten, rauften sich auch in...
von Dennis Klüver | Aug 26, 2024 | #Topthema, Allgemein
Telegram-Gründers Pawel Walerjewitsch Durovs Verhaftung in Frankreich erregt gerade die Gemüter.Die staatlichen Sicherheitsbehörden einerseits, die die Meinungsfreiheit eher sehr eng auslegen und für ihre Arbeit die Nutzerinformationen gerne hätten.Oldschool und...
von Piratenpartei Deutschland | Aug 25, 2024 | #Topthema, Allgemein
Die sächsischen Piraten im Landtagswahlkampf Am 1. September wählen die Bürger·innen in Sachsen einen neuen Landtag, zum 8. Mal seit der deutsch-deutschen Wiedervereinigung. Die Vorzeichen für diese Wahl stehen jedoch denkbar schlecht: Erst vor wenigen Monaten wurde...
von Piratenpartei Deutschland | Aug 17, 2024 | Allgemein, Kommentar
Das Bundesverwaltungsgericht setzt den Sofortvollzug des COMPACT-Verbots teilweise aus, da COMPACT auch nicht zu beanstandende Beiträge publiziert hat.Es hatte eine breite Kontroverse ausgelöst, als das Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) mittels des...
von Lukas Küffner | Aug 12, 2024 | #Topthema, Allgemein
Die Piratenpartei setzt sich mit Nachdruck für die europäische Bürgerinitiative „Stop Killing Videogames“ [1] ein und ruft zur Unterzeichnung auf. Die Initiative zielt darauf ab, sicherzustellen, dass Videospiele nicht unspielbar werden, wenn die Unterstützung der...
von Dennis Klüver | Aug 11, 2024 | Allgemein, Kommentar, Piraten International
UN verabschiedet Wunschzettel für Diktatoren als KonventionDas umstrittene Abkommen der Vereinten Nationen (UN) zum Kampf gegen Cyberkriminalität steht final fest. Der eingerichtete Ad-hoc-Ausschuss der UN hat den Entwurf für die Konvention nach rund dreijährigen...
