von Piratenpartei | Feb. 19, 2026 | #Topthema, Allgemein, Asyl und Migration, Äußeres und Verteidigung, Chatkontrolle, Familie und Gesellschaft, Justiz, Piraten International, Themenbereiche
Berlin, Deutschland – 19. Februar 2026 – Piratenpartei Deutschland verurteilt Massen-Todesurteile in Online-Schauprozessen im Iran auf das Schärfste – Regime lügt systematisch gegenüber der internationalen Gemeinschaft Die Berichte über Hunderte Todesurteile gegen...
von Gastbeitrag | Feb. 18, 2026 | Gastbeitrag
KI (Künstliche Intelligenz – Anm. der Redaktion) ist ein Mega-Hype, aber einer mit einem soliden Kern. Momentan gibt es (zu) viel Phantasie darum, was KI alles kann. Es wird oft massiv übertrieben und übersehen, dass das „I“ in der Bezeichnung nicht...
von Piratenpartei | Feb. 4, 2026 | Allgemein
PIRATEN rufen zum globalen Widerstand gegen religiösen Faschismus auf! Ein kürzlich geleaktes Dokument der Taliban-Führung, das eine neue „Strafprozessordnung“ etabliert, offenbart einen zivilisatorischen Dammbruch: Die Wiedereinführung von Sklaverei, Kastenwesen und...
von Piratenpartei | Jan. 31, 2026 | Allgemein
Zehn Jahre Arbeit zahlten sich aus 10 Jahre lang haben mehrere Piraten und viele weitere Akteure daran gearbeitet, dass die Funkrichtlinie 2014/53/EU nicht aktiviert wird. Das ist jetzt endlich gelungen! Diese Richtline erlaubt im Artikel 3.3i der EU Kommission Regeln...
von Piratenpartei | Jan. 30, 2026 | #Topthema, Allgemein, Europa, Piraten International, Pressemitteilungen, Themenbereiche
Berlin, 30. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland begrüßt die einstimmige Entscheidung der 27 EU-Mitgliedstaaten, die Iranischen Revolutionsgarden (IRGC) als Terrororganisation einzustufen. Diese Maßnahme ist ein überfälliger Schritt im Kampf gegen...
von Piratenpartei | Jan. 27, 2026 | Allgemein
Berlin, 27. Januar 2026 – Morgen ist Europäischer Datenschutztag. Der Tag erinnert an die Unterzeichnung der Datenschutzkonvention Nr. 108 des Europarats 1981 und soll die Öffentlichkeit für den Schutz personenbezogener Daten sensibilisieren. Seit 2007 wird er...
von Piratenpartei | Jan. 27, 2026 | #Topthema, Allgemein, Geschichte, Pressemitteilungen, Themenbereiche
Zum 27. Januar: Erinnern. Wachsam sein. Handeln. Am 27. Januar 1945 befreiten Soldaten der Roten Armee das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau. Das unfassbare Grauen, das sie vorfanden, steht symbolhaft für den Zivilisationsbruch, für die...
von Piratenpartei | Jan. 25, 2026 | Allgemein, Bürgerrechte und Demokratie, Kommentar
ICE instrumentalisiert staatliche Gewalt willkürlich, die Piratenpartei kritisiert systematische Grundrechtsverletzungen in den USA scharf.Berlin, 24. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland kritisiert die verfassungswidrigen Praktiken der US-amerikanischen ICE...